1LIVE Informant

Bundestag ernennt wichtigen neuen Richter

22.11.2018

Kennst du den Typen? Ich vor heute auch nicht. 😅 Wäre aber nicht schlecht, zu wissen, wer Stephan Harbarth ist, denn der ist bald Mitglied in einem der wichtigsten Gerichte Deutschlands: dem Bundesverfassungsgericht. 🥇

Wie das?

Im Bundestag hat eine Mehrheit der Abgeordneten für ihn gestimmt - vorgeschlagen wurde er von CDU/CSU. Harbarth wird einer von 16 Richtern am Bundesverfassungsgericht, und zwar 12 Jahre lang. In dieser Zeit entscheidet er über wichtige Fragen, die uns alle betreffen. 👨‍⚖️ Viele Menschenrechtsfragen werden dort verhandelt.

Gibt's Kritik?

Erstens finden manche, dass eine Frau den Posten hätte bekommen sollen - dann wäre das Gericht genau 50/50 gewesen. Und er ist CDU-Politiker - einige Leute fürchten, dass er deshalb nicht unabhängig ist. 🤔 Außerdem wird Harbarth wohl nicht einfach nur ein Richter, sondern auch Präsident des BVerfG. Der hat besonders viel Macht - offiziell ist es das fünfthöchste Amt des Landes. 🇩🇪

Wer ist wichtiger?

Platz 4️⃣: Der Präsident vom Bundesrat (gerade ist das Daniel Günther, der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein)
Platz 3️⃣: Bundeskanzlerin Angela Merkel
Platz 2️⃣: Bundestagspräsident, Wolfgang Schäuble
Platz 1️⃣: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier