1LIVE Informant

Wie geht es jetzt weiter mit der GroKo?

04.03.2018

Eine wichtige Hürde zur Bildung einer neuen GroKo ist genommen: 66 Prozent der SPD-Mitglieder haben Ja zu einem neuen Bündnis mit CDU und CSU gesagt. Die neue Regierung steht deshalb aber noch nicht.

Was passiert jetzt?

Die SPD muss und wird bekannt geben, mit welchem Personal sie in die Regierung geht. Sechs Ministerposten sind zu besetzen. Voraussichtlich in einer Woche will Fraktionschefin Nahles die Namen auf den Tisch legen.

Und dann?

Dann ist der Bundestag am Zug. Voraussichtlich am 13. oder 14. März stimmen die Abgeordneten darüber ab, ob Merkel wieder Kanzlerin wird. Union und SPD haben zusammen 399 Sitze. Für die absolute Mehrheit braucht Merkel 355 Stimmen.

Läuft...?

Bis jetzt haben alle Kanzler und Merkel im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit bekommen. Sollte Merkel tatsächlich scheitern, dann kann das Parlament in den folgenden 14 Tagen so viele Wahlgänge wie es möchte abhalten. Zum Schluss reicht schon die einfache Mehrheit.

Das war's dann?

Fast. Ist Merkel gewählt, schlägt sie dem Bundespräsidenten die Minister und Ministerinnen vor. Der vereidigt sie und die übrigen Mitglieder der neuen Regierung.
Und dann - fast ein halbes Jahr nach der Wahl - könnte wieder eine gewählte Regierung ihre Arbeit aufnehmen.

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