1LIVE Informant

Lizenz für Geheimdienst zum Datensammeln

31.05.2018

In Frankfurt gibt es den größten Internetknoten der Welt. Pro Sekunde gehen da so viele Daten durch wie nirgendwo sonst. Für Geheimdienste natürlich ein Paradies - und das wird es auch erstmal bleiben.

Warum?🤔

Eins der obersten deutsche Gerichte ⚖️ hat in einem Streit entschieden - und zwar für den Bundesnachrichtendienst. Der zapft seit Jahren unzählige Daten ab, die durch den Knotenpunkt laufen, zum Beispiel zur Telekommunikation. Dessen Betreiber wollte das verbieten lassen. Hat aber nicht geklappt.

Und jetzt?

Geht es erstmal so weiter wie bisher. Der BND sagt, dass er die Daten für Aufklärungszwecke braucht. Und die bekommen die Agenten auch ohne Anlass oder konkreten Tatverdacht. Datenschützer nennen das Massenüberwachung. 🕵️‍♂️