1LIVE Informant

Kontrolle nur wegen Hautfarbe nicht erlaubt!

07.08.2018

Darf die ๐Ÿ‘ฎ๐Ÿป Polizei ๐Ÿ‘ฎ๐Ÿป‍♀๏ธ Leute nur wegen ihrer ๐Ÿ‘ฉ๐Ÿพ Hautfarbe ๐Ÿ‘จ๐Ÿฟ anhalten? Das Oberverwaltungsgericht in Münster sagt jetzt ganz klar: nein! Solche Kontrollen verstoßen gegen das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz. โ˜๏ธ

Wo passiert? ๐Ÿคจ

Am Hauptbahnhof ๐Ÿš‰ in Bochum. Ein dunkelhäutiger Mann aus Witten sollte da Polizisten seinen Ausweis zeigen. Die Beamten hatten als Begründung seine Hautfarbe und ein auffälliges Verhalten ๐Ÿค” genannt - er soll sich die Kapuze ins Gesicht gezogen haben, um nicht erkannt zu werden.

Kein Grund?

Laut der Richterin ๐Ÿ‘ฉ๐Ÿป‍โš–๏ธ am OVG nicht. Demnach reicht die Vermutung nicht, dass zum Großteil Nordafrikaner für Taschendiebstähle o.ä. verantwortlich seien. "Racial Profiling" (wie z.B. Kontrollen nach Hautfarbe) kann aber im Einzelfall erlaubt sein - wenn ein Zusammenhang zwischen Straftat und Hautfarbe nachgewiesen wird. Das findet auch die Gewerkschaft der Polizei ๐Ÿš” wichtig.