1LIVE Informant

Starttermin für Pkw-Maut steht

01.01.2019

Eigentlich sollte sie schon vor Jahren eingeführt werden: die Pkw-Maut in Deutschland. 🚗🛣️ Doch die Pläne sind umstritten und bisher ist nichts passiert. Jetzt hat Bundesverkehrsminister Scheuer einen offiziellen Starttermin angekündigt.

Und zwar?

Oktober 2020! Scheuer hat in einem Twitter-Video gesagt, dass der Termin fix ist. Zumindest steht er so in dem Vertrag mit den Firmen, die die Pkw-Maut in Deutschland erheben sollen. Allerdings könnte der Europäische Gerichtshof die Maut noch stoppen.🚫

Wieso?

Das Gericht muss noch über eine Klage von Österreich und den Niederlanden entscheiden. Die Regierungen da finden, dass die deutsche Pkw-Maut Ausländer diskriminiert. Denn es sollen zwar alle zahlen, die Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland nutzen. Die deutschen Autofahrer sollen im Gegenzug aber bei der Kfz-Steuer entlastet werden.