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Wieder Prozess um Scharia-Polizei in Wuppertal

19.05.2019

Vor fast fünf Jahren haben diese Männer in Wuppertal für Aufregung gesorgt. ⬆️ Sie sind als selbsternannte "Scharia-Polizei" abends durch die Stadt gezogen, um junge Muslime an Verhaltensregeln der Scharia, des islamischen Rechts, zu erinnern. Zum Beispiel kein Alkohol, kein Glücksspiel, keine Konzerte. Ab heute stehen die Männer wegen der Aktion nochmal vor Gericht. ⚖️

Nochmal?

Ja, in einem ersten Prozess waren sieben Männer damals freigesprochen worden. Ihnen wurde ein Verstoß gegen das Uniformverbot vorgeworfen. Das Gericht meinte aber, dass es nicht verboten ist, in Warnwesten durch die Stadt zu ziehen und es auch keine Zeugen gab, die wirklich Angst vor den Männern hatten. 👩‍⚖️

Aber?

Die obersten deutschen Richter am Bundesgerichtshof hatten das Urteil einkassiert und gesagt, dass in Wuppertal neu verhandelt werden muss. Ihr Argument: Die Aktion sei schon strafbar, wenn sie generell geeignet sei, junge Muslime einzuschüchtern. Das muss das Gericht in Wuppertal jetzt prüfen.