1LIVE Informant

Diskussion über Meinungsfreiheit im Netz

28.05.2019

Er ⬆️ hat die Politik in Deutschland aufgemischt - der YouTuber Rezo aus Aachen. Er rief dazu auf, Parteien wie CDU, CSU und SPD bei der Europawahl nicht zu wählen. Weil sie zum Beispiel beim Klimaschutz versagt hätten. Zwölf Millionen Mal wurde das Video inzwischen geklickt - und sorgt auch nach der Wahl für Diskussionen...

Warum?

... weil es jetzt grundsätzlich um Meinungsäußerungen im Netz geht. Denn die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ⬆️ hat das Video indirekt mit Meinungsmache vor einer Wahl verglichen. Ihr Argument: Wenn 70 Zeitungen sowas gemacht hätten, hätte es Aufruhr gegeben.

Deshalb will sie darüber reden, welche Regeln auch fürs Netz gelten sollten. Konkrete Vorschläge macht sie nicht - bekommt aber einen Shitstorm.

Was sagen Kritiker?

Sie werfen der CDU-Chefin vor, die Meinungsfreiheit einschränken zu wollen. Die steht im Grundgesetz und sichert, dass jeder seine Meinung sagen darf. Andere sagen, die CDU-Chefin solle nicht andere für das schlechte Wahlergebnis ihrer Partei verantwortlich machen.

Was sagt sie selbst?

Dass sie sich missverstanden fühlt. Auf Twitter hat sie geschrieben, dass es absurd sei, ihr einen Angriff auf die Meinungsfreiheit zu unterstellen. Ihr gehe es darum, über Regeln für die Zeit vor einer Wahl zu sprechen.