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Facebook bekommt Druck wegen Hasspostings

04.06.2019

Es könnte sein, dass Facebook und andere soziale Netzwerke bald gezwungen werden, Hasskommentare zu löschen. ❌ Wenn's nach dem Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof geht, gilt die Lösch-Pflicht nicht nur auf einer Seite, sondern überall. 🌍

Wie soll das gehen?

In seinem Gutachten steht, dass Facebook im gesamten Netzwerk nach wortgleichen Kommentaren suchen muss – wenn Gerichte in EU-Ländern das anordnen. 🔎 Konkret geht’s vorm Europäischen Gerichtshof um einen Fall aus Österreich. Da war eine Grünen-Politikerin als "miese Volksverräterin" bezeichnet worden. Facebook hatte den Kommentar aber nur da gelöscht.

Steht das Urteil?

Nee. Was der Generalanwalt am EuGH sagt, ist noch kein Urteil - aber oft entscheiden die Richter nach seiner Einschätzung. 🤔 Das endgültige Urteil aus Luxemburg kommt dann erst in einigen Wochen.